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Al-Boom

Der FNC: So funktioniert der Föderale Nationalrat

Von Luisa Jacobs, Cosima Gill, Maitha Al-Mehairbi und Nahid Mubarak, Mitarbeit: Tina Srowig, Produktion: Marc Röhlig

Rund 15 % der emiratischen Bevölkerung hatten dieses Jahr das Recht, die Hälfte der Mitglieder des Federal National Council (Föderaler Nationalrat) zu wählen. 40 Mitglieder sind es insgesamt, 20 davon wurden gewählt, die anderen ernannt. Erstmals durften die Emiratis 2006 mitbestimmen, wer in das beratende Gremium kommt. Wer durfte nun, bei der 2. Auflage, wählen – und wer entscheidet überhaupt, wer wählen darf? Selbst viele der emiratischen Staatsbürger haben nur eine vage Idee, wie sich die Wählerschaft zusammensetzt.

Eine offizielle Liste auf der Internetseite der Regierung verrät, wer zu den auserwählten Wählern 2011 gehörte. Dort fand man einige Wochen vor der Wahl seinen Namen – oder eben nicht. Hinter dieser simplen Wahlliste verbirgt sich jedoch ein intransparentes Organisationsgeflecht, das weder Wähler noch Nichtwähler so leicht durchschauen können: Das Ministry of State for Federal National Council Affairs (Ministerium für Angelegenheiten des föderalen Nationalrats) kümmert sich um Finanzierung und Verwaltung der Wahlen. Das National Elections Committee (Nationale Wahlgremium) wiederum legt das Datum fest, überwacht die Wahlen als Ganzes und muss der Liste der zugelassenen Wähler zustimmen. Wer es tatsächlich auf die Liste schafft, das entscheidet die lokale Regierung in jedem einzelnen Emirat.

Die einzige Regel, die dem Regierungshof, dem so genannten Diwan, für die Selektion der Wähler vorgegeben wird: Sie sollen mindestens 300 Mal so viele Wähler finden, wie sie Sitze im Nationalrat haben. Die Anzahl der Sitze richtet sich nach der Einwohnerzahl des jeweiligen Emirats. Die Rechnung ist also ganz einfach: Abu Dhabi zum Beispiel, das größte Emirat, verfügt über acht Sitze im Nationalrat. Acht Sitze mal 300 ergeben mindestens 2400 potentielle Wähler für Abu Dhabi.
Tatsächlich variiert der Anteil der Wahlberechtigten in jedem Emirat beträchtlich. In Abu Dhabi hatten 47.444 Emiratis das Recht zu wählen, in Dubai waren es nur 37.514. Und das, obwohl beide Emirate über acht Sitze im Nationalrat verfügen und rein rechnerisch die gleiche Anzahl an Wählern hätten zulassen können. Wie die lokalen Regierungen auf ausgerechnet diese Zahlen kommen, bleibt ein Rätsel.

Insgesamt hatten dieses Jahr knapp 130.000 Staatsbürger in den Emiraten das Recht zu wählen. Nur ein Viertel hat auch davon Gebrauch gemacht. In den Wahlen von 2006 waren nur knapp 7000 Staatsbürger wahlberechtigt, die Wahlbeteiligung lag dafür bei stolzen 74,4 Prozent. Eine feste Institution sind die Wahlen in den VAE noch lange nicht, ein wichtiger Schritt um das Interesse an politischen Entscheidungen zu wecken allemal.

Kategorie: Politik |

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